Wie die Sunday Times am Sonntag berichtete scheint das Ende der Democratic Alliance (DA) im Government of National Unity (GNU) kurz bevor zu stehen:

„Insiders told the Sunday Times that more than 100 MPs — about two-thirds of the total number — confronted secretary-general Fikile Mbalula at a hostile meeting convened at short notice in Johannesburg on Friday.“1

Im Artikel heißt es, dass 2/3 der ANC Fraktion die DA gerne aus dem GNU entlassen würde und auch eine unbekannte Anzahl Minister*innen ähnlich dazu stehe. Der Hintergrund ist, dass die DA die eigene Regierung beim Haushaltsentwurf nicht unterstützt hat und sich auch gegen andere Pläne der Regierung sträubt. Ihr wird vorgeworfen Opposition in der Regierung zu spielen und müsse deswegen gehen. Im Gegenzug würden kleinere Oppositionsparteien Teil der Regierung werden, damit das Bündnis um den ANC auch ohne die DA eine absolute Mehrheit im Parlament stellen kann. Mich erinnert die Situation ein bisschen an die Ampel Regierung in Deutschland, in der der FDP vorgeworfen wurde, dass sie in der Regierung gleichzeitig Opposition sein wollte. Auch wenn am Ende die SPD die Reißleine gezogen hat, haben die Parteien vorher noch länger um sich herum getanzt, weil die FDP gehen wollte, aber herausgeworfen werden wollten und die SPD wollte, dass die FDP geht ohne ihnen den Gefallen des Rauswurfs zu geben. Ähnlich wie in Deutschland möchte der ANC, dass die DA geht ohne sie aktiv herauswerfen zu müssen und die DA möchte gehen, aber nicht freiwillig, sondern gezwungen vom ANC. Bisher scheinen beide noch abzuwarten, aber der Artikel zeigt deutlich, dass Kräfte innerhalb des ANC ungeduldig werden.

  1. Caucus revolt rocks ANC: chorus builds to oust DA from GNU ↩︎